Von Ende September 2023 bis Mitte Januar 2024 haben sich die Mitglieder des Bürgerinnenrates sowohl online als auch bei Präsenztreffen Zeit genommen, um das Thema “Ernährung im Wandel” zu diskutieren und konkrete Vorschläge zu entwickeln. Während der vielen Gespräche wurde deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger ernst genommen und ihre Ergebnisse aufgegriffen sehen wollen, denn der Bürgerinnenrat ist eine neue Form der direkten Beteiligung. Er ist keine Parallelstruktur, kein Angriff auf die repräsentative Demokratie wie es manche Parteien glauben lassen, sondern eine direkte Beteiligungsform, bei der die Bürgerinnen direkt in die Meinungsbildung einbezogen werden können und einbezogen werden. Die Bürgerinnenbeteiligung ist eine Frage, die sich auf allen Ebenen stellt, auch auf kommunaler Ebene und auf Landesebene. Aber ich habe auch gemerkt, dass die Teilnehmenden ein bisschen daran zweifeln, Gehör zu finden. Warum? Dies können Sie in meiner Rede verfolgen. Gerne lege ich Ihnen aber auch die gesamte Debatte dazu ans Herz.

Im Einzelplan 10 werden die Finanzmittel des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft abgebildet. Darunter auch beispielsweise die Gelder für den Ökolandbau, der auch in Krisenzeiten ein wesentliches Element einer zukunftsfähigen und nachhaltigen Landwirtschaft ist. Denn er bietet eine Vielzahl an Lösungen für bestehende Umwelt- und Klimaherausforderungen. Dabei ist es mir wichtig zu betonen, dass wir nicht ökologisch wirtschaftende gegen konventionell wirtschaftende Betriebe ausspielen, wie das von manchen Seiten versucht wird. Denn die Forschungsergebnisse aus dem Bundesprogramm Ökologischer Landbau und auch aus der Ressortforschung führen zu mehr Nachhaltigkeit in der gesamten Landwirtschaft. Was ich Minister Özdemir in das Hausaufgabenheft geschrieben habe und was zum selbsternannten Agrarexperten und Fraktionsvorsitzenden der CDU, Friedrich Merz, mal gesagt werden musste, können Sie in meiner Rede sehen und hören.

Alle vier Jahre veröffentlicht die Bundesregierung den Agrarpolitischen Bericht. Er bietet eine wichtige Standortbestimmung zur Situation der Landwirtschaft in Deutschland und informiert über die Lage der Landwirtschaft und der ländlichen Räume, aktuelle Entwicklungen und die Politik der Bundesregierung. Das Thema Landwirtschaft ist aus gutem Grunde momentan allgegenwärtig. In meiner Rede habe ich nochmals klar adressiert, dass die Landwirtschaft systemrelevant ist. Die überproportionalen Haushaltskürzungen im Bereich der Landwirtschaft waren für mich nicht gerechtfertigt und wurden richtigerweise korrigiert, denn es geht schon lange nicht mehr um den Agrardiesel. Es geht um den Erhalt kleinbäuerlicher Strukturen, dem Begegnen des Höfesterbens, den enormen Kostendruck, den Bodenmarkt und auch um die schlechte Verhandlungsposition gegenüber dem Großhandel. Die Herausforderungen werden ja gern alleinig der Ampel zugeschrieben, doch der berechtigte Frust in der Landwirtschaft hat sich über die letzten Jahrzehnte angestaut und nun haben wenige Tropfen das Fass zum Überlaufen gebracht. Das holt uns jetzt ein. Wie wir dem begegnen und warum bespielweise bereits ein Cent pro Kilogramm Kartoffeln den Erzeugern enorm helfen würde, erfahren Sie in meiner Rede.

Im Mittelpunkt meiner neunzehnten Rede stand der Verordnungsentwurf der EU-Kommission zur nachhaltigen Verwendung von Pflanzenschutzmitteln, die sogenannte SUR. Diese Verordnung sieht ein Reduktionsziel des Pflanzenschutzmitteleinsatzes von 50 Prozent bis zum Jahr 2030 vor und auf Null in Schutzgebieten und sensiblen Gebieten. Dieser Entwurf hat nicht nur bei den Winzerinnen und Winzern, sondern auch in Gemeinderäten, Stadträten und Kreistagen in meinem Wahlkreis zu großer Verunsicherung geführt. Klar ist, dass die Definition der sensiblen Gebiete überarbeitet werden muss. Landschaftsschutzgebiete müssen ausgenommen werden, der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln, die im Ökologischen Landbau zugelassen sind und solche mit geringem Risiko müssen in sensiblen Gebieten zulässig sein. Zudem brauchen wir Ausnahmeregelungen für die Sonderkulturen. Hierzu zählen neben dem Weinbau auch der Obst- und Gartenbau, der Hopfenanbau sowie die Vermehrung von Saatgut und Pflanzgut. Dies und auch warum wir den zugehörigen Antrag der CDU/CSU abgelehnt haben, können Sie in meiner Rede sehen.

In meiner achtzehnten Rede im Deutschen Bundestag spreche ich über Änderungen des Weingesetzes. Dies ist in meinen Augen dringend nötig, da die Weinbranche im Jahr 2022 mit erheblichen Herausforderungen zu kämpfen hatte.

Als Mitglied des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft ist es für mich eine Frage der Gerechtigkeit, dass auch Landwirtinnen und Landwirte nicht außen vor bleiben und ihre Lebensleistung Wertschätzung erfährt. Dass wir auch die Landwirtinnen und Landwirte, den Obst- und Gemüsebau, sowie den Gartenbau in dieser von Putin verursachten Krise nicht alleine lassen und auch mit weiteren Maßnahmen unterstützen, war Thema meiner fünfzehnten Rede.

In der Rede zum Haushaltsentwurf sprach ich über den Zustand und vor allem den Schutz unserer Wälder, denn gerade im Zuge der Klimakrise ist der Bestand immer stärker gefährdet und Waldbrände, leider oft durch den Menschen verursacht, häufen sich. Besonders tragisch ist dies, da Wälder wahre Multitalente sind: Sie sind Klimaschützer,  Wasserschützer, Holzlieferant, Arbeitgeber und natürlich auch Erholungsort! Deshalb bin ich froh, dass wir gerade für den Wald auch im Haushalt 2023 einen hohen Etat verankern konnten.

Meine 13. Rede im Deutschen Bundestag stellt ein Novum für mich dar. Erstmalig gab ich eine Rede zu Protokoll. Thema war die Novellierung des Hopfengesetzes, mit der wir eine Rechtsgrundlage schaffen, damit deutsche Erzeugerorganisationen für Hopfen auch zukünftig EU-Hopfenbeihilfe erhalten können. Meine Rede können Sie [hier] lesen.