Am kommenden Sonntag, den 13. Februar, wird der oder die neue Bundespräsident:in gewählt. Einzig zu diesem Zweck tritt alle fünf Jahre die Bundesversammlung zusammen, die sich aus allen Mitgliedern des Bundestages und genauso vielen Vertretern der Landtage der 16 Bundesländer zusammensetzt. Dieses Jahr sind es also 1.472. Die Vertreter:innen der Länder werden nach den Grundsätzen der Verhältniswahl in den Volksvertretungen gewählt, die Verteilung unter den Fraktionen entspricht also ihrer Stärke im jeweiligen Landtag. Die Anzahl der Delegierten des jeweiligen Bundeslandes richtet sich nach der Bevölkerungszahl, so entsendet Nordrhein-Westfalen als bevölkerungsreichstes Land auch die meisten Delegierten.
Die Landtage sind aber frei in der Wahl ihrer Delegierten, diese müssen keine Abgeordneten sein. Gerne werden daher auch Ex-Politker:innen und Personen aus der Kommunalpolitik oder des öffentlichen Lebens delegiert. So werden dieses Jahr für die SPD unter anderem Klaas Heufer-Umlauf, Roland Kaiser, Leon Goretzka, Dietmar Bär, Renan Demirkan, der DGB-Chef Reiner Hoffmann und die Biontech-Gründerin Özlem Türeci teilnehmen.
Gewählt wird dieses Jahr aufgrund der aktuellen Lage zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung nicht im Plenarsaal des Bundestages, sondern in der großen Zentralhalle im Paul-Löbe-Haus. Dabei werden die Delegierten nach alphabetischer Reihenfolge der Namen zur Wahl aufgerufen, welche geheim und ohne vorherige Aussprache in der Bundesversammlung stattfindet.
Gewählt ist, wer im ersten oder zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht, also mindestens 737 Stimmen erhält. Gelingt dies nicht, so genügt im dritten Wahlgang die relative Mehrheit.
Zur Wahl stehen:
- Frank-Walter Steinmeier, amtierender Bundespräsident und ehemaliger Bundesaußenminister; er wird unterstützt von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und CDU/CSU.
- Gerhardt Trabert, Mediziner; er wird unterstützt von Die Linke.
- Stefanie Gebauer, Physikerin; sie wird unterstützt von den Freien Wählern.
- Max Otte, Publizist; er wird unterstützt von der AfD.
Nachdem der oder die gewählte Bundes:präsident die Wahl angenommen hat, richtet er oder sie in einer kurzen Ansprache das Wort zur Bundesversammlung als Vertreter:innen aller Bürger:innen Deutschlands.
Ich freue mich schon sehr auf dieses besondere Ereignis und die große Ehre, nach dem Bundeskanzler nun auch den Bundespräsidenten direkt wählen zu dürfen.
