Der 12 Euro Mindestlohn ist beschlossen! Vergangene Woche haben wir im Deutschen Bundestag den Mindestlohn beschlossen und wir als SPD-Bundestagsfraktion somit ein großes Wahlkampfversprechen eingelöst. Ab Oktober profitieren über 6 Millionen Menschen von der Lohnerhöhung. Harte Arbeit verdient faire Löhne – so ist es uns ein besonderes Anliegen, dass Menschen mit niedrigem Einkommen eine Lohnerhöhung von bis zu 22% verzeichnen können.
Für uns Sozialdemokrat:innen ist es eine Frage des Respekts, Arbeit angemessen zu würdigen. Durch den Mindestlohn werden Einkommen grundsätzlich stabilisiert und Bürgerinnen und Bürger entlastet. Besonders wichtig ist hierbei auch, dass vor allem Frauen und Ostdeutsche profitieren, denn als Zeichen der Gleichberechtigung muss die Differenz zwischen Gehältern bei gleicher Arbeit schwinden.
Darüber hinaus haben wir beschlossen, dass die Verdienstgrenze bei Minijobs auf 520 Euro angehoben wird, wodurch eine wöchentliche Arbeitszeit von 10 Stunden möglich bleibt. Die Verdienstgrenze wurde auch dynamisiert, so gilt: steigt der Mindestlohn, steigt die Verdienstgrenze. Ebenso werden die Sozialbeiträge für Beschäftigte im Übergangsbereich über 520 Euro langsamer ansteigen und die Obergrenze für diese Midijobs wird auf 1600 Euro angehoben, sodass sowohl Verdienst als auch Beitragszahlungen steigen und das Risiko für Altersarmut reduzieren.
Der Mindestlohn hat sich bewährt: Nicht nur Einzelne profitieren von höheren Löhnen, denn die Kaufkraft wird durch höhere Einkommen gestärkt und die wirtschaftliche Erholung stabilisiert. Wir freuen uns sehr, dass durch die Einlösung unseres Wahlversprechens Leistung anerkannt und Arbeit gerecht bezahlt werden.
