Die rheinland-pfälzischen Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion kommen zweimal im Jahr zu einer Klausurtagung zusammen. Dieses Mal trafen wir uns im schönen Boppard im Rhein-Hunsrück-Kreis. Als Landesgruppe eint uns natürlich, unser Bundesland bestmöglich im Bund zu vertreten und die Interessen und Belange aller Rheinland-Pfälzerinnen nach Berlin zu tragen. Klar, dass aktuell der Bundeshaushalt und die Bund-Länder-Finanzbeziehungen im Mittelpunkt unserer Beratungen standen. Gerade letzteres diskutierten wir sehr konstruktiv mit Dr. Stephan Weinberg, Staatssekretär im Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz. Denn der Bund finanziert zunehmend Länderaufgaben, wobei die Einnahmen der Länder in den letzten Jahren, die des Bundes doch deutlich übersteigen. Aber auch der Austausch mit Monika Fuhr, der Beauftragten der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, war äußerst aufschlussreich und hat uns allen einmal mehr bewusst gemacht, dass wir gerade beim Thema Antisemitismus schärfer hinschauen müssen.
