In die neue Zeit! Unter diesem Motto stand der Bundesparteitag der SPD 2019. Diese neue Zeit beginnt für die SPD nach einem turbulenten Jahr mit einer mutigen Erneuerung an der Parteispitze sowie einer Neuausrichtung programmatischer Schwerpunkte. Für mich begann die neue Zeit schon etwas früher, mit meinem Eintritt in den Deutschen Bundestag.
Um befreit und voller Elan in die neue Zeit und mein erstes ganzes Jahr im Bundestag starten zu können, möchte ich Ihnen und Euch heute meinen Rückblick auf meine ersten sechs Monate als Abgeordnete des Deutschen Bundestages liefern. Beginnen möchte ich mit der Wahl von Dr. Katarina Barley im Dezember 2018 zur Spitzenkandidatin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die anstehenden Europawahlen. Bis dahin war Katarina Barley Bundesministerin und Bundestagsabgeordnete. Ihr Einzug in das Europäische Parlament würde also bedeuten, dass es einen neuen SPD-Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz im Bundestag geben würde.
So erhielt ich im Juni 2019 einen Brief des Landeswahlleiters, in dem mir die Frage gestellt wurde, ob ich das Mandat annehmen würde. Ich habe nicht lange darüber nachdenken müssen. Mit Freude ergriff ich diese wunderbare Chance, Verantwortung zu übernehmen.
Bis zu meinem Einzug in den Bundestag arbeitete ich als wissenschaftliche Referentin der SPD-Landtagsfraktion in Mainz, verantwortlich für die Themengebiete Umwelt, Energie, Ernährung, Forsten, Landwirtschaft und Weinbau. Umso größer war meine Freude, dass mein Wunsch nach einem Platz im Ausschuss für Landwirtschaft und Ernährung von der parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion entsprochen wurde. Eine großartige Gelegenheit meine Kenntnisse aus Mainz direkt in Berlin anwenden zu können. Gerade wenn man mit meinen Wahlkreis vertraut ist und weiß, wie sehr die Landwirtschaft die Region rund um Speyer, Neustadt an der Weinstraße und im Kreis Bad Dürkheim prägt.
Dies trifft auch auf meinen Heimatort Niederkirchen bei Deidesheim zu und daher weiß ich nur zu gut, wie engagiert Landwirte, Bauern und Winzerinnen an der Sicherung der regionalen Nahrungsmittelproduktion und der Pflege unserer Umwelt arbeiten.
Am 02. Juli 2019 nahm ich das Mandat an. Als erstes musste ich mich um die Organisation meines neuen Berufslebens als Abgeordnete kümmern. Es galt MitarbeiterInnen einzustellen, Büros anzumieten und diese mit Büromöbeln, Computern, Internet- und Telefonanschlüssen auszustatten. Eben alle die Aufgaben, die in einem kleinen Unternehmen mit drei Filialen anfallen, das für ein großes Gebiet – von der Haardt bis an den Rhein, von Elmstein bis nach Speyer, von Hettenleidelheim bis nach Haßloch – zuständig ist. Mitten in den Sommerferien in Rheinland-Pfalz und der parlamentarischen Sommerpause in Berlin war das nicht immer einfach, schließlich haben auch die MitarbeiterInnen der entsprechenden Verwaltungen ein Recht auf Sommerurlaub.
Einer meiner persönlichen Höhepunkte im Wahlkreis war das von mir im August veranstaltete HelferInnenfest in Niederkirchen. Ein Wahlkampf, wie der 2017, ist ohne die Unterstützung der vielen freiwilligen HelferInnen nicht möglich, mir war es daher ein besonderes Anliegen mich bei allen noch einmal zu Bedanken. Das nachfolgende Video zeigt einige Impressionen des Festes.
Die erste Sitzung des Bundestages nach der Sommerpause hätte dann eigentlich Anfang September stattfinden sollen. Doch politische Veränderungen nach der Europawahl beeinflussten diesen geplanten Ablauf. Ursula von der Leyen, die bis dato Bundesverteidigungsministerin war, wurde zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt und ich verbrachte meine erste Sitzung in Berlin bei der Vereidigung ihrer Nachfolgerin. In dieser Zeit war ich auch in Berlin mit dem Anmieten einer Wohnung und dem Aufbau meines Berliner Büros beschäftigt.
Einer meiner ersten offiziellen Termine in meiner Funktion als Bundestagsabgeordnete konnte ich am 12. August wahrnehmen. Dies war auch gleich ein sehr erfreuliches Erlebnis. Mit Mitteln des Bundes und des Landes, übergeben von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, wird der Breitbandausbau im Landkreis Bad Dürkheim gefördert.
Von nun an ging es Schlag auf Schlag. Die MitarbeiterInnen meines neu zusammengestellten Teams leisteten ganze Arbeit und die Termindichte steigerte sich zusehends: Besuch des Forstamts Bad Dürkheim, des Ziplineparks Elmstein, eines holzverarbeitenden Betriebs in Lambsheim, Besuch beim Verein für umweltfreundliche Holzverpackungen, Kerweeröffnung Lachen-Speyerdorf, Rock am Weiher Friedelsheim, Asselheimer Kerwe, Pappelfest Obrigheim, Theater der Eckbach-Krischer in Kirchheim, das SPD-Neumitgliedertreffen in Freinsheim und Besichtigung des Kleinsägmühlerhofs, dem demeter-Hof der Lebenshilfe Bad Dürkheim – Termine, die ich innerhalb einer Woche bis zum 18. August absolvieren durfte.
Das war spitze! Und ein Vorgeschmack auf das Tempo, dass einerseits das Mandat fordert und anderseits mein Anspruch an mich selbst ist.
Politik machen bedeutet vor allem aktiv sein. Rausgehen, Menschen treffen und sich mit ihnen und ihren Belangen auseinandersetzen. Nur durch den aktiven Austausch mit den Menschen vor Ort bekomme ich die nötigen Erkenntnisse, Probleme zu erfassen. Und nur so kann es uns gelingen gemeinsam Wege und Lösungen zu finden. Für jeden ansprechbar zu sein und mein Möglichstes für die Menschen im Wahlkreis zu tun, sehe ich als meine oberste Pflicht als Abgeordnete.
Meine erste reguläre Plenarsitzung im Hohen Haus fand dann am 10. September statt. Ich war durchaus aufgeregt und voll positiver Spannung. Zum ersten Mal als Abgeordnete den Plenarsaal zu betreten, war für mich ein unvergesslicher Moment und mit Sicherheit ein Höhepunkt in meinem Leben! Aber auch die lustige Begebenheit am Eingang wird mir in lebhafter Erinnerung bleiben. Die Saaldienerinnen und Saaldiener wollten mir zuerst den Zutritt verweigern, da mein Bild leider noch nicht in der digitalen Datenbank des Bundestags hinterlegt war. Zum Glück konnte ich mich aber mit dem entsprechenden Ausweis ausweisen und das kleine Missverständnis auflösen.
Auf diese Premiere folgte noch am gleichen Tag direkt eine zweite. Die GenossInnen im Ausschuss hatten mir Redezeit zugeteilt – im Plenum!
Ich hatte bei der Eröffnung des Dürkheimer Wurstmarkts am Wochenende zuvor ja noch mit allem möglichen gerechnet, aber diese Chance überraschte mich dann doch ungemein – meine erste Rede, in meiner ersten Plenarwoche, in meiner zweiten Sitzung überhaupt. Wahnsinn! Ich scheue mich auch wirklich nicht zu zugeben, dass sich in meine Vorfreude eine gehörige Portion Lampenfieber schlich. Wer sich meine „Feuertaufe“ und meine weiteren Redebeiträge noch einmal ansehen möchte, kann dies gern auf der hier eingebetteten Seite tun.
In den folgenden Wochen wurden meine Arbeitsabläufe zunehmend routinierter. Ich verbrachte viel Zeit in Ausschusssitzungen, Arbeitskreisen und Gremien. Von meinen fünfzehn Wochen als Abgeordnete nach der Sommerpause verbrachte ich neun Wochen in Berlin, Sitzungswoche folgte auf Sitzungswoche.
Bis heute verfolge ich meine Arbeit in Berlin mit viel Leidenschaft und habe sehr große Freude daran. Leider wurde mir aber gerade in der Anfangszeit auch bewusst, dass es mir während der Aufenthalte in der Hauptstadt unmöglich ist, den einen oder anderen Termin im Wahlkreis wahrzunehmen. Manchmal bedauere ich das ein wenig, bin allerdings froh, über das hohe Maß an Verständnis, welches mir von den BürgerInnen deshalb entgegengebracht wird. Dafür vielen Dank! Eine goldene Regel besteht aber nach wie vor, ich verbringe jedes Wochenende im Wahlkreis.
Eine hervorragende Möglichkeit, das oftmals fern wirkende Berlin dem heimischen Wahlkreis näherzubringen sind die Besuchsfahrten. Diese dürfen wir Bundestagsabgeordneten in Zusammenarbeit mit dem Bundespresseamt anbieten. Ich freue mich, dass ich Ende des Jahres 2019, zusammen mit meinem Team, meine erste Fahrt für BürgerInnen aus der Pfalz in die Hauptstadt organisieren konnte. Es war eine große Freude, einige bekannte Gesichter nach Berlin einzuladen, und noch schöner war es neue Menschen zu treffen, denen ich diesen Ausflug nach Berlin ermöglichen durfte.
Ende des Jahres waren mein Team und ich dann eingespielt und die Arbeitsvorgänge begannen immer routinierter abzulaufen. Auch wenn ein Bundestagsmandat niemals einfach nur ein Job ist, sondern eine Berufung bleibt. Die Tragweite des Mandats, die mir damit übertragene Verantwortung und das in mich gesetzte Vertrauen der Menschen aus meinem Wahlkreis erfüllen mich mit Demut. Auch mein Respekt gegenüber anderen PolitikerInnen ist in den letzten Monaten gewachsen. Wer sieht, was Stefanie Seiler als Oberbürgermeisterin von Speyer leistet, den Bürgermeister von Bad Dürkheim Christoph Glogger beobachtet, oder die nach der Kommunalwahl neu gewählten Ortsbürgermeister und Ortsvorsteherinnen erlebt, der merkt, dass es viele Engagierte gibt, die unsere Demokratie mit Leben füllen. Wir alle arbeiten für Sie und Euch, um die Herausforderungen unserer Zeit zu meistern, wie zum Beispiel die Herausforderungen, denen die Landwirtschaft gegenüber steht oder das Auseinanderklaffen der Schere zwischen den sozialen Schichten.
Der SPD-Bundesparteitag im Dezember hat uns das Rüstzeug gegeben, wieder selbstbewusster in den Streit mit den politischen Gegnern zu gehen. Ich bin überzeugt, mit Haltung und Überzeugung werden wir auch wieder mehr WählerInnen von unseren Werten und Vorstellungen überzeugen.
Ich freue mich im Februar 2020 endlich mein Wahlkreisbüro in Bad Dürkheim (zusammen mit meinem Kollegen aus dem Landtag Christoph Spies) und mein Büro in Speyer eröffnen zu können, weiterhin BürgerInnen in meinem Wahlkreis Neustadt-Speyer kennenzulernen und meinen Beitrag zur Gestaltung der neuen Zeit zu leisten. Getreu meinem Motto: „Die Pfalz im Herzen – Die Menschen im Blick“ bleibt es spannend, ich freue mich darauf.
Mit herzlichen Grüßen
Ihre Isabel Mackensen
