In den vergangenen Tagen sind mehrere Zehntausend Demokratinnen und Demokraten in vielen Städten auf die Straße gegangen, um laut und deutlich Flagge gegen die AfD, gegen Rassismus und gegen Ausgrenzung zu zeigen. Das ist ein wichtiges Zeichen für die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie. Wir stehen wie keine andere Partei für den Kampf gegen Rechts, seit 160 Jahren verteidigen wir unsere Demokratie gegen ihre Feinde und Verächter. Die kürzlich ans Licht gekommenen Pläne für die geplante Deportation von Millionen von Menschen zeigen, welches Gedankengut am rechten Rand unserer Gesellschaft verbreitet ist. Es erinnert an die dunkelste Zeit unserer Vergangenheit. Wir alle sind aufgefordert, Haltung zu zeigen – für eine offene Gesellschaft und für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.
Auf folgende Veranstaltungen in unserer Region möchte ich Sie hinweisen:
Das Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus Frankenthal lädt unter dem Slogan “Frankenthal steht auf” zu einer zentralen Kundgebung am Samstag, 27. Januar, 12.05 Uhr, auf den Rathausplatz in Frankenthal ein.
Auf Initiative der im Neustadter Stadtrat vertretenen Fraktionen, dem Stadtverband für Kultur, sowie dem evangelischen und katholischen Dekanat hin, findet am 27. Januar, ab 15 Uhr eine Mahnwache unter dem Motto “NIE WIEDER IST JETZT – Aufstehen für die Demokratie” auf dem Marktplatz in Neustadt statt. Musikalisch werden Uli Valnion und Martina Gemmar die Mahnwache begleiten. Im Anschluss findet ab 16 Uhr die Gedenkfeier für Opfer des Nationalsozialismus in der Neustadter Stiftskirche statt.
Eine knappe Woche später, am 02. Februar 2024, ab 18.30 Uhr, findet auf dem Domplatz in Speyer außerdem eine Kundgebung für Demokratie & Vielfalt des Bündnisses für Demokratie und Zivilcourage Speyer statt.
Alle Protestaktionen reagieren auf Medienberichte des Recherchezentraums Correctiv über Pläne von AfD-Funktionären und weiteren Rechtsextremen zur massenhaften Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland. Die Veranstaltungen reihen sich ein in einer Vielzahl an bundesweiten Demonstrationen gegen rechte und menschenverachtende politische Positionen ein.
